Einigung Volksentscheid zur Flüchtlingsfrage abgewendet

Gemeinsam erreichen, dass Geflüchtete ankommen

Hamburg – Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich mit der Volksinitiative "Hamburg für gute Integration" auf ein Maßnahmenpaket zur Flüchtlingsunterbringung geeinigt. Wenn das am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen wird, ist ein Volksentscheid vom Tisch.

• Bischöfin Kirsten Fehrs zeigte sich erleichtert. Die Integration geflüchteter Menschen sei ein sensibles Thema:"Sie kann nur im gesellschaftlichen Konsens gelingen, nicht in der Spaltung", sagte Fehrs. "Als Kirche werden wir auch weiterhin unseren Beitrag dazu leisten, dass in unserer Stadt ein friedliches Miteinander von einheimischen und zugewanderten Menschen möglich ist."
• Auch Hamburgs Diakoniechef Landespastor Dirk Ahrens sprach von einer "guten Nachricht, vor allem für die vielen Flüchtlinge, die noch immer in Baumärkten, Lagerhallen und Zelten leben müssen". Er hofft auf eine schnelle Hilfe für sie. Zum anderen könnten alle "wieder ohne Schwarz-Weiß-Schablonen darüber sprechen, was wirklich für eine gelingende Integration der Flüchtlinge in Hamburg wichtig und nötig ist".

Darauf haben sich Regierungsfraktionen und Bürgerinitiative geeinigt: Unterkünfte sollen im Durchschnitt höchstens 300 Plätze haben. Das soll bis Ende 2019 umgesetzt werden. Geplant ist, bis zu 300 solcher Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg zu betreiben, falls die Ankunftszahlen wieder steigen. Derzeit gibt es rund 170 Unterkünfte.