Hamburg will Zuschüsse für Energiesparer kappen Kirche protestiert gegen Kürzungen beim Umweltschutz

Dies bedeute die ersatzlose Streichung der Zuschüsse für Energie- und Wassereinsparung in öffentlichen Gebäuden und eine starke Reduzierung der Etats für Ressourcenschutz und regenerative Technologien. Für den Luftreinehalteplan seien trotz dauerhaft überschrittener Grenzwerte und drohender EU-Strafzahlungen nur 100.000 Euro vorgesehen, beklagte Schönberger.

 

"Der Hamburger Senat gefährdet die Zukunftsfähigkeit der Stadt in diesem zentralen Politikfeld", sagte Schönberger. Die Schuldenbremse führe tendenziell auch in der Umweltpolitik zu einer "mindestens partiellen Handlungsunfähigkeit der Stadt". Das UmweltHaus forderte den Senat auf, die Kürzungen zurückzunehmen und so wenigstens "ein Mindestmaß an zukunftsfähiger Umweltpolitik" zu ermöglichen.