Diakonie und Flüchtlingspastorin fordern Winterabschiebestopp

Flüchtlingspastorin Dietlind Jochims

Hamburg - Das Diakonische Werk Hamburg und die Flüchtlingspastorin der Nordkirche, Dietlind Jochims, haben einen Winterabschiebestopp für Flüchtlinge in Hamburg gefordert. Bis Ende März sollte die Abschiebung von Flüchtlingen aus insgesamt 15 Ländern ausgesetzt werden, appellierten sie am Mittwoch an Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD).

"Wir dürfen nicht riskieren, dass Flüchtlinge abgeschoben werden und dann erfrieren", sagte Hamburgs Diakonie-Chef Dirk Ahrens. Selbst wenn Flüchtlinge rechtlich zur Ausreise verpflichtet seien, gebe es keinen Grund, dies ausgerechnet im Winter durchzusetzen. Was für Schleswig-Holstein möglich sei, sollte in Hamburg "genauso selbstverständlich sein", sagte er.

Auch die Entscheidung des Bundesrates vom Herbst, einige Länder des Westbalkans zu sicheren Herkunftsländern im Sinne des Asylverfahrens zu erklären, sei kein Hinderungsgrund für einen Winterabschiebestopp, erklärte Joachims. Bei der Bundesratsentscheidung sei es um die Frage der individuellen politischen Verfolgung gegangen. Beim Winterabschiebestopp gehe es dagegen um humanitäre Hilfe für Menschen angesichts der Kälte. Das könne man nicht gegeneinander ausspielen.

Zwei Drittel der Bundesbürger für Abschiebestopp

Nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin "Stern" hatten jüngst zwei Drittel der Deutschen einem Winter-Abschiebestopp für Flüchtlinge zugestimmt, wie er jüngst von Schleswig-Holstein und Thüringen für abgelehnte Asylbewerber aus 15 Ländern erlassen wurde. Insgesamt 66 Prozent der Bundesbürger begrüßen diese Entscheidung. 28 Prozent halten den Abschiebestopp bis Ende März für nicht richtig.

Zu den 15 Ländern zählen Afghanistan, Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Irak, Iran, Kosovo, Mazedonien, der Russischen Föderation, Serbien, Türkei, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Pakistan und der Ukraine.